Leitungsrecht in der Energiewirtschaft

ONLINE - PfalzAkademie am 08.06.2021 | 9:30 - 15:30


Befugnisse, Pflichten und Haftung der Versorgungsunternehmen

Trainingsziel/ -inhalt

Versorgungsunternehmen übernehmen wesentliche Aufgaben der Daseinsvorsorge. Aufgrund dieses bedeutenden Auftrags privilegiert die Rechtsordnung sie gemeinhin dabei, Leitungen entlang öffentlicher Verkehrsflächen, vorhandener Netzinfrastruktur und sogar durch Privatgrundstücke zu verlegen und zu betreiben. Gleichzeitig sieht die Gesetzeslage hierbei jeweils einen Interessensausgleich vor, um das Spannungsverhältnis zu moderieren, das vor allem zwischen den Bedürfnissen der Netzbetreiber und den Belangen der Kommunen und der Eigentümer im Leitungsverlauf besteht. Ausdruck hiervon ist insbesondere die Verteilung von Rechten und Pflichten bei der Überbauung und Überpflanzung von Leitungen.

 

Unerlässlich ist es deshalb für Versorger, die einschlägigen Normen zu kennen, nach denen sich ihre Ansprüche gegen unzulässige Einwirkungen auf die Netzinfrastruktur richten, aber auch ihre Haftung für etwaige Beeinträchtigungen der Netzumgebung. Das hat vor allem zwei Gründe:

 

Einerseits verlangt eine hochwertige Versorgungsleistung, dass Störungen der Netze ausbleiben oder sich zumindest effizient beheben lassen. Daher fallen dem Netzbetreiber Rechte zu, gegen Störungsquellen vorzugehen.

 

Andererseits gehen von der Netzinfrastruktur selbst Gefahren für ihr Umfeld aus, etwa in Form von Baumschäden im Trassenverlauf im Zuge des Netzbetriebs. Hierbei unterliegt der Netzbetreiber einer Haftung.

 

Sowohl Ansprüche als auch Haftungsrisiken bilden wirtschaftliche Faktoren, denen sich Versorgungsunternehmen bewusst sein sollten. Dies gilt schon allein deswegen, weil sie ihre Geschäftstätigkeit dadurch umsichtiger planen können. Das Wissen um den Rechtsrahmen in Bezug auf die Überbauung und Überpflanzung vermittelt aber noch weitere Potenziale.

 

Wer weiß, wie man die skizzierten Rechte und Pflichten aktiv gestalten darf, kann die eigene Rechtsposition vorteilhafter entfalten. Das begünstigt nicht bloß die Ausgangslage und die Rechtsklarheit in akuten Schadensfällen. Vielmehr sensibilisiert schon die entsprechende Ausgestaltung von Dienstbarkeiten oder Gestattungsverträgen für die wechselseitigen Pflichten innerhalb der relevanten Rechtsbeziehungen. Damit Netzbetreiber hiervon profitieren können, veranschaulicht das Training allgemeine und besondere leitungsrechtliche Wirksamkeitserfordernisse entsprechender Vereinbarungen.

 

Insgesamt erörtert das Training, wie sich der dargestellte Rechtsrahmen ausmisst und wie seine Vorgaben souverän berücksichtigt werden können.

 

Methodik

Das Training ist als Fachvortrag in drei Blöcken konzipiert: Der erste behandelt die wesentlichen Rechtsquellen und Grundsätze des Leitungsrechts. Der zweite geht darauf ein, welche Rechte das Gesetz dem Netzbetreiber bei Überbauung und Überpflanzung grundsätzlich einräumt und wie er seine Rechtsposition vertraglich gestalten kann. Der dritte Vortragsabschnitt schließlich widmet sich umgekehrt der Frage, welche Haftungsrisiken für Netzbetreiber bestehen, wenn die Netzinfrastruktur auf ihre Umgebung einwirkt.

 

Der Vortrag orientiert sich durchgehend an gesetzlichen Vorgaben und aktueller Rechtsprechung. Mithilfe von Fallbeispielen bereitet das Training die Rechtsquellen praxisnah auf.

Druckversion PDF-Datei: Einladung

 

Veranstaltungsinhalte: Agenda

 

Zielgruppe:

Rechtsabteilung, Technischen Leitung, Unternehmenssteuerung und Geschäftsführung.

 

Referent:

Als Referent steht uns Herr Dr. Henrik Bremer von Campus-EW GmbH zur Verfügung.

Nähere Informationen zu unseren Referenten*innen finden Sie unter: https://www.campus-ew.de/ueber-uns/team

 

Hinweis zur Online-Teilnahme – GotoMeeting

Preis/Gebühr:

Die Zugangsdaten für das Online-Training erhalten Sie spätestens am Vortag.

Die Kosten für das Online-Seminar betragen 280,00 € netto zzgl. 19% MwSt., das entspricht 333,20 € brutto pro Person.

 

Anmeldung: Anmeldeformular  oder direkt online mit dem Standard-Ticket.

 

Anmeldeschluss: 31.05.2021

Die Anmeldebestätigung senden wir Ihnen gerne nach Ablauf der Anmeldefrist zu.

 

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Ticket-Typ Preis Plätze
Standard-Ticket 333,20 €

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Veröffentlicht unter Seminare aus Energie und Wirtschaft, Stadt- und Gemeindewerke
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